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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen


von Daniel Rihm als Betreiber von www.CIGART.de

Ihr Kaufvertrag kommt mit CIGART.de | Daniel Rihm, Ludwigshafener Straße 2, 67112 Mutterstadt, zustande.

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE230246130
Telefon: +49 (0)6234 929868, Telefax: +49 (0)6234 929898
eMail: mail@cigart.de; Internet: www.cigart.de


1. Gegenstand

Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und CIGART.de gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Dem entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die Verkaufsbedingungen von CIGART.de gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.


2. Vertragsschluss

2.1 Die Darstellungen von Waren und Dienstleistungen von CIGART.de innerhalb des unter der Domain www.cigart.de erreichbaren Onlineshops sowie die Benennung von Preisen und näheren Spezifikationen einzelner Produkte stellen kein rechtsverbindliches Angebot von CIGART.de gegenüber deren Kunden zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vorgenannte Angaben beinhalten lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, selbst ein Angebot abzugeben (sog. invitatio ad offerendum).

2.2 Der Kunde kann über den Onlineshop CIGART.de sein Angebot ausschließlich in deutscher Sprache abgeben.

2.3 Durch seine per Internet erklärte Bestellung im Onlineshop gibt der Kunde ein rechtsverbindliches Angebot zum Kauf der in seiner Bestellung genannten Artikel zu den dort genannten Preisen ab.

2.4 CIGART.de wird den Zugang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen (Bestellungsbestätigung). Eine Vertragsannahme von CIGART.de ist in dieser Bestellbestätigung nicht erhalten.

2.5 Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn CIGART.de die bestellte Ware an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail an den Kunden (Versandbestätigung) bestätigt. Über einzelne Gegenstände aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt ein Kaufvertrag nicht zustande.


3.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie Können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

CIGART.de, Ludwigshafener Straße 2 , 67112 Mutterstadt
Telefax: 06234-929898, E-Mail: mail@cigart.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

4. Eigentumsvorbehalt

4.1 CIGART.de behält sich das Eigentum an sämtlicher Ware, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung des Kaufpreises der gelieferten Ware vor.

4.2 Soweit CIGART.de im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf CIGART.de bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits CIGART.de die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von CIGART.de erhält.

 

5. Preise, Zahlungsbedingungen

5.1 Die im Onlineshop von CIGART.de genannten Preise sind Bruttopreise mit sämtlichen Preisbestandteilen und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer daher bereits.

Alle Preise gelten in Euro.

5.2 Sollte eine gesetzliche Mehrwertsteuer-Erhöhung nach Eingang der Bestellung des Kunden erfolgen, so ist Daniel Rihm|CIGART.de im Falle des nachfolgenden Vertragsschlusses zur Berechnung des erhöhten Mehrwertsteuersatzes verpflichtet.

5.3 Sofern sich aus der Vertragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis netto (ohne Abzug) innerhalb von 7 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend der Folgen des Zahlungsverzugs.

5.4 Der Kunde kann den Kaufpreis zur Zeit per Vorauskasse zahlen.

5.5 Zahlungen per Banküberweisung hat der Kunde auf das folgende Konto von Daniel Rihm|CIGART.de bei der Kreissparkasse Rhein-Pfalz
(BLZ: 545 501 20), Konto-Nr. 602847 vorzunehmen.

5.6 Zahlungen per Lastschrift (nur für Kunden in Deutschland) werden in Zusammenarbeit mit unserem Partner, der Secupay AG (Goethestr. 6, 01896 Pulsnitz) abgewickelt.
Wir weisen Sie darauf hin, dass wir unsere Entgeltforderung in vollem Umfang und unwiderruflich an das Unternehmen Secupay AG abtreten werden. Bei Rückbuchung einer Lastschrift wird die Forderung direkt durch unseren Partner "Secupay AG" an ein Forderungsmanagement übergeben. Der Besteller trägt alle etwaigen dadurch entstehende Kosten.


6. Lieferung / Versandkosten

6.1 Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung „ab Werk“ vereinbart.

6.2 Daniel Rihm|CIGART.de berechnet folgende Transportpauschalen:

Bei Versand innerhalb Deutschlands und einem Gesamtwarenwert von weniger als EUR 75,- hat der Kunde für den Transport und Verpackung zusätzlich EUR 4,95 zu tragen. Bei einem Gesamtwarenwert ab EUR 75,- ist der Versand innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.

 

7. Kostenerstattung für Rücklastschrift

Sofern der Käufer CIGART.de zum Zwecke der Kaufpreiszahlung eine Lastschrift-Einzugsermächtigung erteilt hat, verpflichtet sich der Käufer zur Erstattung jener Kosten/Gebühren an CIGART.de, welche durch das kontoführende Kreditinstitut von CIGART.de für eine nach Fälligkeit des Kaufpreises erfolgende und durch den Käufer zu vertretende Rücklastschrift tatsächlich erhoben werden.


8. Gewährleistung

8.1 Soweit der zugrunde liegende Kaufvertrag für beide Vertragsparteien ein Handelsgeschäft im Sinne der §§ 343, 344 HGB darstellt, so setzen die Mängelansprüche des Kunden voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

8.2 Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Kunde nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Im Fall der Mangelbeseitigung oder der Ersatzlieferung ist CIGART.de verpflichtet, alle zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.

8.3 Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.

8.4 Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate, beginnend ab Gefahrenübergang, wenn der zugrunde liegende Kaufvertrag für beide Vertragsparteien ein Handelsgeschäft im Sinne der §§ 343, 344 HGB darstellt.

8.5 Die Verjährungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt; sie beträgt fünf Jahre, gerechnet ab Ablieferung der mangelhaften Sache.


9. Haftung

9.1 Die Haftung von CIGART.de für Personenschäden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen ist unbeschränkt.

9.2 CIGART.de kann für andere Schäden nur dann unbeschränkt haftbar gemacht werden, wenn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

9.3 Im Falle leichter Fahrlässigkeit haftet CIGART.de nur bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten und dann auch nur beschränkt auf den Schaden, der den bekannten oder erkennbaren Umständen nach als mögliche Folge einer Verletzung vorhersehbar war.

9.4 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt davon unberührt.

9.5 Soweit CIGART.de nicht wegen Vorsatz haftet oder der Anspruch des Kunden nicht vorher verjährt ist, gilt für die Erhebung von Klagen auf Schadensersatz eine Ausschlussfrist von 6 Monaten beginnend mit Ablehnung der Schadensersatzleistung.

9.6 Sämtliche Haftungsansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, verjähren spätestens 24 Monate ab dem Zeitpunkt, in welchem die geschädigte Partei Kenntnis von dem Schaden erlangt hat. Dies gilt jedoch nicht für vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführte Schäden und für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

9.7 Im Übrigen ist die Haftung der Parteien – soweit gesetzlich zulässig- ausgeschlossen.

 

 




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